Für die freiheitliche Sicherheitssprecherin NAbg Barbara Rosenkranz sind die aktuell diskutierten Fälle zweier abgeschobener Familien aus der Steiermark und aus Oberösterreich symptomatisch für ein labiles System, das Gefahr läuft, sich selbst ad absurdum zu führen.
"Asylanträge werden in Österreich mit großen, stets dem Antragsteller zugute kommenden Spielräumen geprüft", so die FPÖ-Sicherheitssprecherin. "Wird ein Antrag abgelehnt, besteht mit Sicherheit kein Anlass, dem oder den Betroffenen Schutz auf Zeit zu gewähren. "Und Asyl", erläutert Barbara Rosenkranz, "ist nichts anderes als Schutz auf Zeit für in ihrem Herkunftsland an Leib und Leben bedrohte Flüchtlinge."
Selbst die bestgemeinte Gesetzgebung würde umgehend ausgehebelt, sollte öffentlicher Druck in medial hochgespielten Einzelfällen dazu führen, dass von der Abschiebung bedrohten Personen automatisch ein anderer Aufenthaltstitel, etwa als Zuwanderer, verliehen würde.
"Asyl und Zuwanderung sind strikt zu unterscheiden", fordert Rosenkranz. "Wenn wir zulassen, dass politisierte Medienkampagnen unsere Gesetzgebung aushöhlen, können wir das Asylrecht gleich ad acta legen. Kampagnisierte Einzelfälle, so dramatisch sie in der emotionalisierenden Berichterstattung erscheinen mögen, dürfen nicht zu dem von manchen Zeitgeistern herbeigesehnten Ergebnis führen, dass jeder über einen gewissen Zeitraum in Österreich aufhältige Asylwerber umgehend mit einem dauerhaften Bleiberecht ausgestattet wird." Abschließend meint Rosenkranz: "Ich würde mir wünschen, dass dem methodischen Asylmissbrauch in Österreich ähnlich große mediale Aufmerksamkeit zuteil würde, wie den jetzt den Blätterwald durchraschelnden Ausnahmefällen."